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		<title>Bündnis 90/Die Grünen Wachtendonk und Wankum</title>
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		<description>Aktuelle Neuigkeiten und Nachrichten.</description>
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			<title>Bündnis 90/Die Grünen Wachtendonk und Wankum</title>
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		<lastBuildDate>Thu, 17 May 2012 00:00:00 +0200</lastBuildDate>
		
		
		<item>
			<title>Will Wintershall Wankum wegbohren?</title>
			<link>http://gruene-wachtendonk.de/detail/nachricht/wie-gut-dass-wir-die-meinungsfreiheit-haben.html</link>
			<description>Manchmal steckt der Teufel im Detail. TOP 5 der Tagesordnung des Planungs- und Verkehrsausschußes hat die 40. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Wachtendonk zum Inhalt. Eigentlich geht es um die Erweiterung des Wohnbaugebietes &quot;östlich Auf dem Kuckuck&quot;. Dann interveniert die Bezirksregierung Arnsberg (in NRW für das Bergrecht zuständig) und verweist auf ein Erlaubnisfeld Rheinland, das zu beachten sei.</description>
			<content:encoded><![CDATA[Die Firma Wintershall (Tochter der BASF) hat offenbar eine Erkundungslizenz für das Erlaubnisfeld, das auch Wankum umfasst, zum Zweck der Sicherung von Probebohrungen für unkonventionelles Erdgas. Erdgas in Wankum???? Anscheinend zumindest denkbar aus Kohleflözen, deren Ausbeutung nicht lohnte, die aber Gas produzieren. Wirklich genaues weiß man nicht. Kritisch sind weniger die Probebohrungen sondern die spätere Gewinnung über &quot;hydraulic Fracturing&quot; kurz Frac´ing (oder Fracing/Fracking), bei dem ein umstrittener Cocktail an Substanzen in den Untergrund verpresst wird, um das Gas nach oben zu befördern. Grundwasserschäden keinesfalls ausgeschlossen. Die Diskussionen um die Methode schlagen Wellen, hier am Niederrehin versteckt sich das tief im Papierkram und kommt erstmal ganz harmlos verpackt daher. Wir Grünen werden dafür sorgen, dass dies nicht so bleibt.
Dr. Ludwig Ramacher

]]></content:encoded>
			<category>Fraktion</category>
			
			
			<pubDate>Thu, 17 May 2012 00:00:00 +0200</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Klare Kante für eine moderne Sportanlage</title>
			<link>http://gruene-wachtendonk.de/detail/nachricht/keine-frauen.html</link>
			<description>Die Abstimmung mit dem Herzen und den Füßen habe längst stattgefunden, erklärte Hermann Kilders, bekanntlich kein Urgrüner sondern stellvertretender Vorsitzender des TSV zu der Frage der Nutzung der beiden Wachtendonker Sportanlagen. Die Nutzer wollen lieber auf der neuen Anlage trainieren, spielen und duschen. Auf Antrag der Bündnisgrünen beriet der Sportausschuß über ein zukünftiges Nutzungskonzept der Sportanlagen.</description>
			<content:encoded><![CDATA[Wankum stärken wollen, die Sportanlage aber auflösen, geht denn das? Ist das nicht ein Widerspruch?
Wir denken nicht, und eine spürbare Mehrheit des Sportausschusses einschließlich zahlreicher (nicht aller!) Wankumer sieht das wohl genauso.
Im Winter, von Oktober bis März ist die Anlage schon geschlossen. Von April bis September wird sie, Tageslicht vorausgesetzt, zum Training genutzt. Die Duschen, obwohl sicher in nutzbarem Zustand, werden schon vermieden.
Könnte man sachlich ganz auf die Anlage verzichten? Ja, vorausgesetzt der TSV bekäme in der neuen Arena noch einen Trainingsplatz von 60x40 m.
Würde man Geld sparen? Der TSV eindeutig ja, weil später eine viel kleinere und konzentriertere Fläche zu pflegen wäre, statt zweier und die in Wankum ist recht groß. Die Gemeinde möglicherweise auch, da muss es jetzt noch Berechnungen geben.
Würde Wankum etwas verloren gehen? Unser Eindruck ist ganz klar nein, da auf der Sportanlage nichts stattfindet, was für den Charakter von Wankum als Siedlungskern und intaktes Dorf wirklich wichtig ist. Bewusst wurde ja auch die neue Anlage zwischen den beiden Ortschaften gebaut.
Der TSV wurde gebeten einen Vorschlag vorzulegen, über den der Sportausschuss nach den Sommerferien erneut beraten wird.
]]></content:encoded>
			<category>Fraktion</category>
			<category>Ortsverband</category>
			
			
			<pubDate>Sat, 28 Apr 2012 00:00:00 +0200</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>CDU: Scheinheilige Schuldenmacher</title>
			<link>http://gruene-wachtendonk.de/detail/nachricht/cdu-scheinheilige-schuldenmacher.html</link>
			<description>Ach wie schön, dass die CDU sich mal wieder populistisch geben darf. Rauf mit der Pendlerpauschale fordern deren Landespolitiker im NRW Wahlkampf. 185 Mio € würde dies anteilig den Landhaushalt kosten über den Finanzausgleich. Einen Deckungsvorschlag hielt man gleich gar nicht für notwendig. </description>
			<content:encoded><![CDATA[Ein völlig ungeeignetes Instrument zum Ausgleich höherer Spritkosten ist die Pendlerpauschale zudem, oder warum sollen alle Steuerzahler die Zeche dafür zahlen, dass Arbeitnehmer heutzutage zunehmend mobil sein müssen, um einen geeigneten Arbeitsplatz zu bekommen.
Wären da nicht zuerst mal die am Zuge, die diese Flexibilität einfordern, die Arbeitgeber also?
Aber angeblich wählerfreundlich daherreden und dem Land weitere finanzielle Lasten aufbürden wollen.
]]></content:encoded>
			<category>Land &amp; Bund</category>
			<category>Fraktion</category>
			
			
			<pubDate>Tue, 03 Apr 2012 00:00:00 +0200</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Viele Frauen</title>
			<link>http://gruene-wachtendonk.de/detail/nachricht/viele-frauen.html</link>
			<description>Es geht um die soziale Kälte der Entscheidung gegen die Auffanggesellschaft für die betroffenen Frauen der Schlecker Insolvenz. Ein Staat, der spekulierenden Bänkern Milliarden für die Rettung maroder Institute zu Verfügung stellt, sich aber weigert 11 000 Frauen in schwierigen Beschäftigungsverhältnissen zu helfen, kann leicht als krank empfunden werden</description>
			<content:encoded><![CDATA[Dies genau ist der Punkt, an dem die FDP irrt und mit ihr Angela Merkel, der ohnehin noch kaum jemand soziale Wärme vorgeworfen hat.
Man kann trefflich streiten, ob es Aufgabe des Staates ist, bankrotten Unternehmen zu helfen, aber das sollte entweder so oder so gehalten werden. Nicht den Banken helfen und den Schleckerfrauen nicht.
Zumal es mit großer Wahrscheinlichkeit nur um eine Bürgschaft gegangen wäre, so jedenfalls der Plan für den Übergang. Ein gewisses Risiko besteht bei Bürgschaften immer, das ist deren Sinn, das sah hier aber äußerst gering aus.
Schlecker ist letztlich ein Opfer seiner eigenen Politik geworden. Ich habe Schlecker bis zuletzt konsequent ignoriert, da mich die Politik des Unternehmens den eigenen Mitarbeitern gegenüber abgestoßen hat. Die Hoffnung besteht, dass aus dem Niedergang besseres entsteht, hoffentlich auch für die jetzt arbeitslosen Frauen.
LR]]></content:encoded>
			<category>Land &amp; Bund</category>
			
			
			<pubDate>Sun, 01 Apr 2012 09:51:00 +0200</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Was der Bund den Kommunen so aufgebürdet hat</title>
			<link>http://gruene-wachtendonk.de/detail/nachricht/was-der-bund-den-kommunen-so-aufgebuerdet-hat.html</link>
			<description>Ein Teil der Schieflage der Gemeindefinanzen in NRW resultiert daher, dass Bundesgesetze und Landesgesetze den Kommunen Leistungen aufgebürdet haben, ohne für eine finanzielle Deckung zu sorgen.</description>
			<content:encoded><![CDATA[Wer sich im Detail informieren möchte, woran das liegt kann dies über den folgenden Link tun.
Den Anteil von NRW kann man mit 21,4 % abschätzen, wovon wiederum ein spürbarer Anteil bei den Kommunen liegt (ca. 1,4 Milliarden €), bei insgesamt 4,7 Mrd. €.]]></content:encoded>
			<category>Land &amp; Bund</category>
			
			
			<pubDate>Sun, 25 Mar 2012 11:11:00 +0200</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Solidarität</title>
			<link>http://gruene-wachtendonk.de/detail/nachricht/solidaritaet.html</link>
			<description>Die Städte des Ruhrgebietes stellen den Solidaritätspakt Ost in Frage. Und in der Tat scheint es keinerlei Sinn zu machen, dass die Städte in NRW z.T. Kredite aufnehmen müssen, um ihren Beitrag zu diesem Solidaritätspakt zu leisten. Wie sieht das in Wachtendonk aus?</description>
			<content:encoded><![CDATA[Wachtendonk hat keine Schulden, da die Gemeinde bei weitem mehr liquide Mittel hat, als noch Kredite zu bezahlen sind.
Der Haushalt sieht für den Solidaritätspakt Ost etwa 180 000 € vor, was etwa 22,50 € pro Einwohner sind. Das klingt sehr bezahlbar, aber angesichts nicht wirklich ausgeglichener Haushalte der nächsten Jahre stellt sich diese Sinnfrage auch für eine Gemeinde wie unsere. 
Noch werden wir nicht vergleichbar stranguliert wie die Ruhrgebietsstädte sich fühlen, aber es ist Zeit auch dieses Umverteilungssystem zu überprüfen.]]></content:encoded>
			<category>Land &amp; Bund</category>
			<category>Fraktion</category>
			<category>Grüne WaWa</category>
			
			
			<pubDate>Sun, 25 Mar 2012 00:00:00 +0100</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Neue Unterkunft für Asylbewerber beschlossen</title>
			<link>http://gruene-wachtendonk.de/detail/nachricht/neue-unterkunft-fuer-asylbewerber-beschlossen.html</link>
			<description>Die derzeitige Unterbringung der Asylbewerber im Gewerbegebiet wird nicht nur seitens des Kreises Kleve abgelehnt, dies aus rein formalen Gründen, da im Gewerbegebiet nicht zulässig, sie ist auch im Laufe der Jahre für die Bewohner immer weniger zumutbar geworden. Darauf hatte Bündnis 90/Die Grünen seit längerem aufmerksam gemacht. Deswegen wurde mit der Verabschiedung des Haushaltes für das Jahr 2012 endlich ein Neubau beschlossen.</description>
			<content:encoded><![CDATA[Ein Ort für den Neubau ist bereits klar definiert. Wenn die Kaufpreisvorstellungen des Gemeinderates verwirklicht werden und sich kein besserer Alternativstandort finden sollte, soll an der Meerendonker Straße gebaut werden. Die Mittel dazu sind nun im Haushaltsplan bereitgestellt.
Die Unterbringung der Asylbewerber ist eine Pflichtaufgabe der Gemeinde, dass dies in menschenwürdigen Rahmenbedingungen zu geschehen hat schlicht eine&nbsp;Selbstverständlichkeit.
Spätestens Anfang September, möglichst aber noch im Juli soll eine endgültige Standortentscheidung getroffen sein. Bis dahin sollen auch die formalen Voraussetzungen geklärt sein, die es bei Baumaßnahmen gerade im Außenbereich immer gibt.
Die Anwesenheit zahlreicher Bürger zu diesem Punkt bei der Gemeinderatssitzung ist ein Beweis lebendiger Demokratie, ihre weitere Beteiligung im Verfahren ebenfalls eine Selbstverständlichkeit. Schon geäußerte Klagedrohungen werden uns bei unserer abschließenden Entscheidung allerdings nicht beeinflussen.]]></content:encoded>
			<category>Fraktion</category>
			
			
			<pubDate>Sun, 18 Mar 2012 10:02:00 +0100</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Gemeinde soll sich an Verfassungsklage beteiligen</title>
			<link>http://gruene-wachtendonk.de/detail/nachricht/gemeinde-soll-sich-an-verfassungsklage-beteiligen.html</link>
			<description>Auf Antrag von Bündnis 90/Die Grünen beschloss der Gemeinderat am Donnerstag den 15.03.2012, dass sich die Gemeinde Wachtendonk an einer Verfassungsklage gegen die finanzielle Unterversorgung der Gemeinden im ländlichen Raum beteiligen soll.</description>
			<content:encoded><![CDATA[Bedingt durch die massiven Änderungen bei den Berechnungsgrundlagen des Gemeindefinanzierungsgesetzes erhalten viele Gemeinden im ländlichen Raum deutlich weniger Zuweisungen aus dem Gemeindefinanzausgleich z.B. in Form sogenannter Schlüsselzuweisungen. In Wachtendonk führte die neue Systematik sogar dazu, dass keinerlei Schlüsselzuweisungen mehr erfolgen.
Bei gleichzeitig steigenden Kreisumlagen führt dies zu einer nachhaltigen Unterdeckung des Haushaltes der Gemeinde. Dies einfach klaglos hinzunehmen und lediglich einen virtuellen Haushaltsausgleich durch Zugriff auf die Ausgleichsrücklage vorzunehmen, kann nicht genug sein.
Hätte der Gemeinderat diesem Antrag nicht zugestimmt, hätte ich den Haushaltsplan abgelehnt, erklärt dazu der Fraktionsvorsitzende Dr. Ludwig Ramacher, insbesondere, da es sich nicht um ein einmaliges Defizit für das Jahr 2012 handelt, sondern sich die Defizite bis zum Ende der Planungsperiode nur geringfügig verringern. 
Weitere unklare Entwicklungen auf Kreisebene (Flughafen Weeze, Eintritt des Kreises in Sparkassen, Gewerbesteuerentwicklung in Straelen) lassen Szenarien denkbar erscheinen, die geradezu unberrschbar sind.]]></content:encoded>
			<category>Fraktion</category>
			<category>Land &amp; Bund</category>
			
			
			<pubDate>Sun, 18 Mar 2012 09:47:00 +0100</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Erfolgreiche Aktion gegen die unsinnigen Castor Transporte aus Jülich</title>
			<link>http://gruene-wachtendonk.de/detail/nachricht/erfolgreiche-aktion-gegen-die-unsinnigen-castor-transporte-aus-juelich.html</link>
			<description>Gemeinsam hatten die Bündnisgrünen aus Straelen und Wachtendonk die Aktion gegen die geplanten Catsortransporte aus Jülich organisiert.</description>
			<content:encoded><![CDATA[Kreissprecher Bruno Jöbkes erklärte vor der Kulisse einer originalgroßen Castor-Attrappe: &quot;Wir Grüne wollen die Transporte verhindern. Sie sind unverantwortlich, überflüssig und gefährlich. Eine Verlagerung des Atommülls löst außerdem kein Problem, schafft aber viele. Denn die weitere Zwischenlagerung in Jülich wäre durch eine Ertüchtigung des Lagers über den genehmigten Zeitraum hinaus auch nach dem 30. Juni 2013 möglich.&quot; Wir haben heute viel Zuspruch erfahren. Ein Großteil der Bevölkerung will die Transporte nicht. Bei der Aktion auf dem Marktplatz haben sehr viele Menschen auf einem drei Meter hohen X gegen die Castor-Transporte mit ihrer Unterschrift protestiert. Bis zu 76 dieser unsinnigen Transporte könnten anfallen - immer nah an uns vorbei. Und neben den Risiken tragen auch wir hier in NRW die Kosten dafür. Wir appellieren an Bundesumweltminister Röttgen und Bundesforschungsministerin Schavan, gemeinsam mit dem Land nach einer Lösung für die Ertüchtigung Jülichs zu suchen und die Transporte zu verhindern.]]></content:encoded>
			<category>Grüne WaWa</category>
			
			
			<pubDate>Sun, 04 Mar 2012 11:31:00 +0100</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Kahlschlag von Schwarz Gelb bei der Förderung erneuerbarer Energien</title>
			<link>http://gruene-wachtendonk.de/detail/nachricht/kahlschlag-von-schwarz-gelb-bei-der-foerderung-erneuerbarer-energien.html</link>
			<description>Was die unheilige Allianz der Minister Rösler und Röttgen da angerührt hat, spricht jeder Planungssicherheit Hohn. Wer aus der Kernenergie aussteigt und Klimapolitik machen will, muss die Förderung der erneuerbaren Energien kalkulierbar lassen.
</description>
			<content:encoded><![CDATA[Sinnvollerweise war bereits im urspünglichen EEG eine Regelung eingeführt, dass die Einspeisevergütung für erneuerbare Energien kontinuierlich an den Stand der Technik angepasst wird und daher in regelmäßigen Rhythmen sinkt. Wie zu erwarten war, hat diese unter der rot-grünen Bundesregierung eingeführte Regelung zu einer erheblichen Effizienzsteigerung bei der Erzeugung erneuerbarer Energien gesorgt. Speziell auch bei Strom aus Solaranlagen konnte so die Einspeisevergütung massiv reduziert werden.
Jetzt aber vorgesehene Änderungsintervalle von 3 Monaten verbunden mit einer massiven Reduzierung der Vergütung machen die Kalkulation von Solaranlagen zum Roulette. Dies insbesondere, weil die Einspeisevergütung abhängt von dem im Grunde nicht wirklich kalkulierbaren Anschluß ans Stromnetz. Verzögerung von mehreren Wochen für den Anschluss sind mehr als üblich.
Kein Unternehmer kann auf solch einer unklaren rechtlichen Basis sinnvoll kalkulieren. Ein erfolgreicher Industriezweig in Deutschland und das zuarbeitende Handwerk wären die anderen Leittragenden.
Chinesische Dumpingangebote würden noch mehr bevorzugt werden, als dies heute schon der Fall ist. Von den dortigen Arbeitsbedingungen und&nbsp;Umweltschutz weiß man genausowenig gutes, wie von der Einhaltung elementarer Mesnchenrechte.
Das Gesetz in dieser Form muss verhindert werden!]]></content:encoded>
			<category>Grüne WaWa</category>
			
			
			<pubDate>Fri, 02 Mar 2012 18:20:00 +0100</pubDate>
			
		</item>
		
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